{"id":4678,"date":"2023-03-28T17:44:58","date_gmt":"2023-03-28T15:44:58","guid":{"rendered":"https:\/\/www.eurotech-sg.de\/allgemeine-einkaufsbedingungen\/"},"modified":"2023-04-26T13:32:56","modified_gmt":"2023-04-26T11:32:56","slug":"general-terms-and-conditions-of-purchase","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.eurotech-sg.de\/en\/general-terms-and-conditions-of-purchase\/","title":{"rendered":"General terms and conditions of purchase"},"content":{"rendered":"\t\t
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General Terms and Conditions of Purchase\nfor Eurotech Schw\u00e4bisch Gm\u00fcnd GmbH<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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1) \u00a0Anwendungsbereich<\/strong><\/h4>\n
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  1. Diese Einkaufsbedingungen (nachfolgend die \u201eBedingungen\u201c) gelten ausschlie\u00dflich f\u00fcr unsere Bestellungen bei allen Lieferanten. Entgegenstehende und\/oder erg\u00e4nzende Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen des Lieferanten finden uns gegen\u00fcber keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn wir jenen Bedingungen nicht ausdr\u00fccklich widersprechen oder unseren vertraglichen Verpflichtungen vorbehaltlos nachkommen.<\/li>
  2. In dem Schriftst\u00fcck, dessen Bestandteil diese Bedingungen bilden, sind alle Vertragsbestimmungen enthalten. Es bestehen keine Nebenabreden. \u2028<\/li>\n<\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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    2) Bestellungen<\/strong><\/h4>\n
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    1. Der Lieferant kann ohne vorherige Zustimmung der Eurotech Schw\u00e4bisch Gm\u00fcnd GmbH Rechte oder Anspr\u00fcche aus diesem Vertrag nicht an Dritte abtreten.<\/li>\n \t
    2. Der Lieferant kann nur im Fall unserer vorherigen Zustimmung die Bestellung oder wesentliche Teile der Bestellung durch Dritte erf\u00fcllen.<\/li>
    3. Die Einreichung von Angeboten erfolgt kostenlos und unverbindlich f\u00fcr die Eurotech Schw\u00e4bisch Gm\u00fcnd GmbH.<\/li>\n<\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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      3) Lieferungen<\/h4>\n
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      1. Die in der Bestellung genannten Liefertermine sind verbindlich. Alle Lieferungen haben \u201egeliefert verzollt\u201c (DDP) Werk Schw\u00e4bisch Gm\u00fcnd gem\u00e4\u00df Incoterms 2010 zu erfolgen. Die Lieferanschriften lauten: Postanschrift: Eurotech Schw\u00e4bisch Gm\u00fcnd GmbH, Lorcher Stra\u00dfe 115, 73525 Schw\u00e4bisch Gm\u00fcnd. F\u00fcr LKW-Lieferungen: Materialanlieferungen durch LKW montags bis freitags in der Zeit von 6 \u2013 16 Uhr, Lorcher Stra\u00dfe 115.<\/li>\n \t
      2. F\u00fcr jede Lieferung ist uns am Abgangstag mit gesonderter Post eine Lieferanzeige in zweifacher Ausfertigung zu \u00fcbermitteln. In den Versandanzeigen, Frachtbriefen und Paketaufschriften sind die Bestellnummer, Anforderungsnummer, die empfangende Abteilung und sonstige, in der Bestellung erbetene Vermerke anzugeben. Die zu liefernden Waren m\u00fcssen ordnungsgem\u00e4\u00df verpackt und in \u00dcbereinstimmung mit unseren Versandvorschriften gekennzeichnet sein.<\/li>\n \t
      3. Der Lieferant ist zur vorzeitigen Lieferung nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Eurotech Schw\u00e4bisch Gm\u00fcnd GmbH berechtigt. Der Lieferant hat uns unverz\u00fcglich per Telefax oder E-Mail von jeder bekannten oder erwarteten Verz\u00f6gerung der Erf\u00fcllung seiner Lieferverpflichtungen wie folgt Mitteilung zu machen:\n
          \n
        1. die voraussichtliche Dauer der Verz\u00f6gerung,<\/li>\n
        2. den Grund der Verz\u00f6gerung und<\/li>\n
        3. welche Ma\u00dfnahmen zur \u00dcberwindung der Verz\u00f6gerung unternommen werden.<\/li>\n<\/ol>\n
        4. Erbringt der Verk\u00e4ufer seine Leistung nicht oder nicht innerhalb der vereinbarten Lieferzeit oder kommt er in Verzug, so bestimmen sich unsere Rechte \u2013 insbesondere auf R\u00fccktritt und Schadensersatz \u2013 nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Regelungen in Abs. (e) bleiben unber\u00fchrt.<\/li>\n\n
        5. Ist der Lieferant in Verzug, k\u00f6nnen wir f\u00fcr jeden Kalendertag des Verzugs eine Vertragsstrafe von 0,2%, insgesamt jedoch h\u00f6chstens 5,0%, vom Netto-Wert des Gesamtauftrags verlangen. Weitergehende Rechte und Anspr\u00fcche, insbesondere auf Schadensersatz, bleiben unber\u00fchrt. Die Vertragsstrafe wird jedoch auf solche Schadensersatzanspr\u00fcche angerechnet. Die Vertragsstrafe kann bis zur Schlusszahlung geltend gemacht werden. Die Verpflichtung zur Zahlung der Vertragsstrafe gilt nicht, wenn und soweit der Lieferant nachweist, dass er die Nichteinhaltung der vereinbarten Liefertermine nicht zu vertreten hat.<\/li>\n<\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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          4) Preise<\/h4>

          Die in der Bestellung vereinbarten Preise sind verbindlich.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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          5) Zahlungsbedingungen<\/strong><\/h4>\n
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          1. Der Lieferant ist verpflichtet, f\u00fcr jede Bestellung eine Rechnung in zweifacher Ausfertigung, unter Angabe der Bestellnummer und nach den jeweils g\u00fcltigen gesetzlichen Bestimmungen zu erstellen. Rechnungen, die ohne Bestellnummern und nicht nach den g\u00fcltigen gesetzlichen Bestimmungen erstellt sind, gelten als nicht erteilt.<\/li>\n
          2. Rechnungen zahlen wir innerhalb von drei\u00dfig (30) Tagen nach Zugang der Rechnung netto. Skonti k\u00f6nnen gesondert vereinbart werden.<\/li>\n
          3. Die Begleichung der Rechnung bedeutet keinen Verzicht auf Gew\u00e4hrleistungsrechte bez\u00fcglich der angelieferten Waren und schlie\u00dft eine sp\u00e4tere diesbez\u00fcgliche M\u00e4ngelr\u00fcge nicht aus.<\/li>\n
          4. Aufrechnungs- und Zur\u00fcckbehaltungsrechte sowie die Einrede des nicht erf\u00fcllten Vertrages stehen uns in gesetzlichem Umfang zu. Wir sind insbesondere berechtigt, f\u00e4llige Zahlungen zur\u00fcckzuhalten, solange uns noch Anspr\u00fcche aus unvollst\u00e4ndigen oder mangelhaften Leistungen gegen den Lieferanten zustehen.<\/li>\n
          5. Der Lieferant hat ein Aufrechnungs- oder Zur\u00fcckbehaltungsrecht nur wegen rechtskr\u00e4ftig festgestellter oder unbestrittener Gegenforderungen.<\/li>\n<\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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            6) Eigentum<\/h4>

            Wir erkennen keinen erweiterten oder verl\u00e4ngerten Eigentumsvorbehalt an. Ein einfacher Eigentumsvorbehalt wird von uns nur insoweit anerkannt, als er uns erlaubt, die gelieferten Waren im Rahmen eines ordentlichen Gesch\u00e4ftsbetriebes zu ver\u00e4u\u00dfern, zu verarbeiten und zu vermischen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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            7) Gew\u00e4hrleistung<\/strong><\/h4>\n
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            1. Der Lieferant leistet Gew\u00e4hr, dass die gelieferten Waren den vereinbarten Spezifikationen der Bestellung entsprechen, aus dem vereinbarten Material bestehen, frei von Material-, Fertigungs- oder Konstruktionsfehlern nach dem Stand der Technik zum Zeitpunkt der Bestellung sowie Fehlern sind, die die Tauglichkeit f\u00fcr den gew\u00f6hnlichen oder vertraglich vereinbarten Gebrauch aufheben oder mindern oder den Wert der gelieferten Waren aufheben oder mindern und allen gesetzlichen und beh\u00f6rdlichen Genehmigungen entsprechen. Eine verschuldensunabh\u00e4ngige Haftung des Lieferanten ist mit vorstehender Bestimmung nicht verbunden.<\/li>\n
            2. Wir behalten uns alle nach dem deutschen Gesetz bestehenden Rechte im Falle der Lieferung einer mangelhaften Ware vor. Der Lieferant hat nach unserer Wahl den Mangel einer gelieferten Ware zu beseitigen oder eine mangelfreie Ware zu liefern.<\/li>\n
            3. F\u00fcr die kaufm\u00e4nnischen Untersuchungs- und R\u00fcgepflicht gelten die gesetzlichen Vorschriften (\u00a7\u00a7 377, 381 HGB), mit folgender Ma\u00dfgabe: Unsere Untersuchungspflicht beschr\u00e4nkt sich auf M\u00e4ngel, die bei unserer Wareneingangskontrolle unter \u00e4u\u00dferlicher Begutachtung einschlie\u00dflich der Lieferpapiere sowie\nbei unserer Qualit\u00e4tskontrolle im Stichprobenverfahren offen zu Tage treten (z.B. Transportbesch\u00e4digungen, Falsch- und Minderlieferung). Soweit eine Abnahme vereinbart ist, besteht keine Untersuchungspflicht. Im \u00dcbrigen kommt es darauf an, inwieweit eine Untersuchung unter Ber\u00fccksichtigung der Umst\u00e4nde des Einzelfalls nach ordnungsgem\u00e4\u00dfem Gesch\u00e4ftsgang tunlich ist. Unsere R\u00fcgepflicht f\u00fcr sp\u00e4ter entdeckte M\u00e4ngel bleibt unber\u00fchrt. In allen F\u00e4llen gilt unsere R\u00fcge (M\u00e4ngelanzeige) als unverz\u00fcglich und rechtzeitig, wenn sie innerhalb von 5 Arbeitstagen beim Lieferanten eingeht.<\/li>\n
            4. Die zum Zwecke der Pr\u00fcfung und Nachbesserung vom Lieferanten aufgewendeten Kosten (einschlie\u00dflich eventueller Ausbau- und Einbaukosten) tr\u00e4gt dieser auch dann, wenn sich herausstellt, dass tats\u00e4chlich kein Mangel vorlag. Unsere Schadensersatzhaftung bei unberechtigtem M\u00e4ngelbeseitigungsverlangen bleibt unber\u00fchrt; insoweit haften wir jedoch nur, wenn wir erkannt oder grob fahrl\u00e4ssig nicht erkannt haben, dass kein Mangel vorlag.<\/li>\n
            5. Die Gew\u00e4hrleistungsfrist betr\u00e4gt 36 Monate ab Ablieferung der Ware \/ nach Abnahme.<\/li>\n<\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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              8) Qualit\u00e4tssicherung<\/h4>

              Der Lieferant erkennt die Qualit\u00e4tssicherungsvorschriften der Eurotech Schw\u00e4bisch Gm\u00fcnd GmbH an.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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              9) Schutzrechte Dritter<\/strong><\/h4>\n
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              1. Der Lieferant leistet Gew\u00e4hr, dass durch die von ihm zu erbringenden Lieferungen und Leistungen sowie die Benutzung der gelieferten Ware durch uns keine gewerblichen Schutzrechte (Patente, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster), Lizenz- und Urheberrechte, gesch\u00fctzte Bezeichnungen sowie sonstiges geistiges Eigentum Dritter verletzt werden.<\/li>\n
              2. Der Lieferant stellt uns von allen Anspr\u00fcchen und Kosten, einschlie\u00dflich der Kosten der Rechtsverfolgung, die aus einer solchen Verletzung oder behaupteten Verletzung<\/li>\n
              3. entstehen, frei und ersetzt uns alle hierdurch entstehenden Sch\u00e4den, es sei denn, den Lieferant trifft kein Verschulden.<\/li>\n<\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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                10) Beh\u00f6rdliche und gesetzliche Vorschriften<\/h4>

                Zu liefernde Leistungen und Produkte m\u00fcssen den jeweils geltenden beh\u00f6rdlichen und gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland und der Europ\u00e4ischen Union, wie zum Beispiel der REACH-Verordnung, entsprechen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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                11) Erf\u00fcllungsort, Gerichtsstand<\/strong><\/h4>\n
                  \n \t
                1. Erf\u00fcllungsort f\u00fcr alle Leistungen ist Schw\u00e4bisch Gm\u00fcnd.<\/li>\n
                2. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen\nEinheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Die in diesem Vertrag enthaltenen Handelsklauseln sind nach den Incoterms 2010 (ICC International Rules for the Interpretation of Trade Terms) und ihrer Erg\u00e4nzung in der jeweils g\u00fcltigen Fassung zum Zeitpunkt der Lieferung auszulegen.<\/li>\n
                3. Ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand f\u00fcr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag oder in Zusammenhang damit ist Renningen. Ungeachtet dieser Gerichtsstandvereinbarung k\u00f6nnen wir den Lieferanten auch vor jedem anderen Gericht verklagen, welches nach anwendbarem Recht zust\u00e4ndig ist.<\/li>\n<\/ol>\n
                  Stand: 01\/2015\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

                  General Terms and Conditions of Purchase for Eurotech Schw\u00e4bisch Gm\u00fcnd GmbH Download PDF 1) \u00a0Anwendungsbereich Diese Einkaufsbedingungen (nachfolgend die \u201eBedingungen\u201c) gelten ausschlie\u00dflich f\u00fcr unsere Bestellungen bei allen Lieferanten. Entgegenstehende und\/oder erg\u00e4nzende Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen des Lieferanten finden uns gegen\u00fcber keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn wir jenen Bedingungen nicht ausdr\u00fccklich widersprechen oder unseren vertraglichen Verpflichtungen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"elementor_header_footer","meta":{"inline_featured_image":false,"footnotes":""},"class_list":["post-4678","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.eurotech-sg.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/4678","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.eurotech-sg.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.eurotech-sg.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.eurotech-sg.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.eurotech-sg.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4678"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.eurotech-sg.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/4678\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4683,"href":"https:\/\/www.eurotech-sg.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/4678\/revisions\/4683"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.eurotech-sg.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4678"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}